Bundeskabinett beschließt Gesetzentwurf zur Stärkung der Öffentlichen Gesundheit
26.07.2024
- Luca Torzilli, Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband - Gesamtverband e. V.
Das Bundeskabinett hat am 17. Juli den Gesetzentwurf zur Stärkung der Öffentlichen Gesundheit beschlossen. Kernstück des Gesetzesvorhabens soll ein bis Januar 2025 zu errichtendes „Bundesinstitut für Prävention und Aufklärung in der Medizin“ – kurz BIPAM – sein, das als selbständige Bundesoberbehörde die Rechtsnachfolge der BZgA antreten und Teile des RKI übernehmen soll. Der Artikel skizziert die bisherige Historie des Gesetzgebungsprozesses und legt die Perspektive der Freien Wohlfahrtspflege auf den Reformprozess dar.
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