Mehr Umweltgerechtigkeit in unseren Städten schaffen

In Deutsch­land entscheidet der so­zi­ale Sta­tus mit da­rü­ber, ob und in welchem Um­fang Menschen durch schädliche Umwelteinwirkungen belastet sind und Zu­gang zu Umweltressourcen wie et­wa städtischen Grün­flä­chen haben. Der Zu­sam­men­hang zwi­schen niedrigem Sozialstatus und höheren Umweltbelastungen schlägt sich auch räum­lich nie­der. In so­zi­al be­nach­tei­lig­ten Stadtquartieren sind Gesundheitsbelastungen durch negative Umwelteinflüsse wie Lärm und Luftschadstoffe oft­mals be­son­ders hoch. Häufig sind diese Quartiere auch schlechter mit qualitätsvollen Grün­flä­chen versorgt.

Leit­li­nien und Hand­lungs­empfeh­lun­gen für mehr Um­weltgerechtigkeit

Vor diesem Hintergrund haben Um­weltminister und Senatoren der Länder den Bund gebeten, ge­mein­sam mit den Ländern so­wie weiteren relevanten Akteuren Leit­li­nien zur konkreten Um­set­zung von mehr Um­weltgerechtigkeit zu er­ar­bei­ten. Dies wurde 2016 bei der 86. und 87. Um­weltministerkonferenz (UMK) ein­stim­mig be­schlos­sen. Das Bun­des­mi­nis­te­ri­um für Um­welt, Na­tur­schutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) hat da­rauf­hin ge­mein­sam mit dem Um­weltbundesamt (UBA) und mit Un­ter­stüt­zung des Difu ein erstes Dis­kus­si­onspapier erarbeitet. Ba­sis hierfür bildeten Impulse und An­re­gung­en relevanter Akteure des Themenfelds Um­weltgerechtigkeit, u.a. von Verbänden aus den Bereichen Um­welt/Grün, Ge­sund­heit, Wohl­fahrts­pfle­ge so­wie der kommunalen Spitzenverbände. Dieses Dis­kus­si­onspapier wurde am 16. Ju­ni 2017 beim vom Difu mit För­de­rung von BMUB/UBA durchgeführten Fachgespräch "Leit­li­nien und Hand­lungs­empfeh­lun­gen für mehr Um­weltgerechtigkeit" im BMUB in Ber­lin erörtert. Eingeladen waren VertreterInnen des Bundes, der Länder und Kom­mu­nen so­wie von Um­welt-, Sozial-, Planungsverbänden und anderen zivilgesellschaftlichen Akteuren. Einige zentrale Ergebnisse der Dis­kus­si­on waren:

Rah­men­be­din­gung­en verändern

Bund, Länder, Kom­mu­nen so­wie Verbände und zivilgesellschaftliche Akteure haben be­reits viele Handlungsmöglichkeiten zur Re­du­zie­rung von Be­las­tung­en bzw. für den Aus­bau von Umweltressourcen. Um um­fas­send und wirk­sam ein hohes Maß an Umweltgerechtigkeit auf kommunaler Ebe­ne zu er­zie­len, sind je­doch Veränderungen der Rah­men­be­din­gung­en für die handelnden Akteure er­for­der­lich. Das betrifft die Fachpolitik (z.B. Verkehrs-, Sozial- und Gesundheitspolitik), die stärker mit Umweltbelangen verzahnt wer­den muss. Darüber ist es not­wen­dig, dass auch Verbände dem The­ma in­ner­halb ihrer Organisationen ei­ne größere Auf­merk­sam­keit wid­men.

Koordinieren und vernetzen

Um Umweltgerechtigkeit ge­mein­sam voranzubringen, bedarf es ei­nes koordinierten und vernetzten Handelns. Hier sind Bundes-, Landes-, kommunale und Quartiersebene angesprochen. Auch ei­ne stärkere Vernetzung und ein umfassender In­for­ma­ti­ons­aus­tausch zwi­schen den Verbänden wer­den für not­wen­dig ge­hal­ten.

Umweltgerechtigkeit ins all­täg­liche Handeln über­set­zen

Eine zentrale Herausforderung wird da­rin gesehen, Handlungsfelder und Ziele, die mit dem The­ma Umweltgerechtigkeit verbunden sind, für Bür­gerInnen all­täg­lich er­fahr­bar zu ma­chen. Dies bedeutet, Umweltgerechtigkeit für das all­täg­liche Handeln zu über­set­zen und verschiedene Bevölkerungsgruppen un­ter­schied­lich anzusprechen. Dies erfordert die Be­rück­sich­ti­gung kultureller und sprachlicher Vielfalt.

Fi­nan­zie­rung breiter auf­stel­len

Mit Blick auf die Fi­nan­zie­rung von Maß­nah­men für mehr Umweltgerechtigkeit sollten ne­ben der Städtebauförderung auch Förderprogramme für Umwelt-/Klimaschutz, Na­tur­schutz, Verkehr, Ge­sund­heit in den Blick genommen wer­den.

Das BMUB wird die Resultate des Fachgesprächs fachpolitisch be­wer­ten und auf die­ser Ba­sis der UMK im Jahr 2018 Leit­li­nien und Hand­lungs­empfeh­lun­gen für mehr Umweltgerechtigkeit vorschlagen. Hierbei sollen auch die Ergebnisse der vom BMUB/UBA geförderten Difu-Forschungsvorhaben zum The­ma Umweltgerechtigkeit ein­flie­ßen.